Integration und Islam

Arie Oostlander MEP.

Einige Jahre her wurde mein Bericht über dem `Fundamentalismus und der Herausforderung an der Europäischen Rechtsordnung` im EP abgelehnt. Die Kommissarin hatte zwar die meiste vorschlage angenommen aber das Parlament konnte sich nicht über die Sache einigen. Eigentlich ein großer Erfolg wegen den großen Interessen von mehrere Seiten.

Es wurde ein Zeichen der Mühe die politische Elite um die öffentliche Rolle der Religion zu akzeptieren. Anfangs hatte man der Titel `Die Gefahr des Fundamentalismus` empfohlen. Meine Untersuchungen in mehrere Mitgliedstaaten der EU hatte aber hingewiesen das der einheimische Europäische Islam keine Gefahr beinhaltet. Das Selbe gilt für sonstige Religionen.

Die Lage der Minderheiten ist ein wichtiges politisches Problem. In den Mitgliedstaten werden unterschiedenen Antworten gegeben. Bekannt ist der Franzosische Losung: jeder soll restlos Franzose werden. Das gilt für neue Minderheiten aber auch fuer bestehende wie Bretone, Basken, Flaehmen und Elsässer. Das Flaehmisch ist schon fast ausgestorben.

Der Laicismus verhütet das auch die Konfessionelle Minderheiten einem Assimilierungsprozes unterworfen werden. Vielleicht ist dies der Grund weshalb die Protestanten Frankreichs der Laicismus als ihre eigene Erfindung betrachten. In andere Länder wird der Laicismus, das die öffentliche Rolle der Religion verbietet, als eine ausserst beschrankte Haltung betrachtet.

In den anderen EU-staten spricht man nicht von Assimilierung aber von Integration. Aspekte der eigenen Kultur der neuen Minderheiten werden dabei respektiert. In der Niederländischen Diskussion werden dabei mehrere Schichten unterschieden. Man spricht von A-, B- und Kultur. Der A-Schicht betrifft wird bestimmt durch Politik und Wirtschaft, die Werte des Rechtsstaates, die sozial-wirtschaftliche Rechte und Pflichten.

Wenn jemand von außerhalb der EU in der EU verbleiben will hat der A-Kultur des EU-staates Priorität über die seiner Heimat. In der Deutschen Debatte kann man sagen das die Forderungen einer Leitkultur fuer jeder gelten.

Leitkultur bedeutet hier das man nicht nur etwas fordert (Verbot der Blutrache, Respekt für die Frau, Schulpflicht für Jungen und Mädchen und Übernahme des Scheidungsrechtes, usw.), aber das man auch die neuen Minderheiten bewusst macht der Rechte die für ihn gelten wegen dem Grundgesetz.

Also, Religionsfreiheit, gleiche Rechte auf Bau von Gebetshauser, Stiftung konfessioneller Schulen, Ausbildung von Imame, Vereine, Schutz gegen Diskriminierung, usw. Das gehört zur Leitkultur des Typus A.

Als B-Kultur gilt das Alltagsleben in Unterricht, Arbeit und Teilnahme an die Gesellschaft. Da gibt es eine bestimmte Freiheit eigener Gestaltung. Auch auf diesem Gebiet gibt es Gesetze der A-Kultur, die für alle gelten. Und Teile der eigenen Gestaltung werden beschrankt durch beispielsweise Einbürgerung Kursen, mehr oder weniger gezwungener Sprachunterricht. Diese dienen auch die Interessen der nicht-einheimischen Bevölkerung. Aber auch das Recht auf eigene Gestaltung gehört zu den Grundgesetzlichen Rechte.

Von C-Kultur wird gesprochen wenn es über das private Leben geht: Kleidung, Essen, Wohnen, Familienbildung.

In meinem Bericht für das EP geht es meistens über die A und B-Schicht. Da sind die Rechtsfragen dominant. Wenn also gefragt wird was aus politischer Sicht an Integration der moslimische Bevölkerung getan werden kann, dann sind die soziologische Betrachtungen wertvoll.

Zum Beispiel um die Frage nach den Art der Leitkultur etwas nuancierter zu beantworten. Die Soziologen Können mir nicht helfen bei den politischen Entscheidungen. Da geht es um Grundrechtsfragen.

Ausgangspunkt ist das jeder in unsere Staaten die Gesetze respektieren soll. As ist der Rahmen der bürgerlichen Freiheiten. Dieser Rahmen kann nur auf parlametarischer-demokratischer Wege geändert werden. Weiter ist die Frage wie auf Grund unsere gesetzliche Leitkultur, auch die Interessen und Freiheiten der neuen Minderheiten geschützt werden sollen.

Ein Staat der sich unparteiisch aber positiv zu den Konfessionen verhalt, hütet die religiöse Ausserungsfreiheit jeder Bürger. Das geht soweit das, aus Achtung des Gewissens der Bürger, für bestimmte von fundamentalischen Protestanten als unannehmbar betrachtete Pflichte (Versicherungen, Einimpfung) Ersatz Pflichten und Ausnahme gelten.

Auch andere Gewissensskrupel Können anerkannt werden (Wehrpflicht, Weigerung zum Mitarbeit an Abtreibung, oder an Mitarbeit an Produktion und Veröffentlichung von bestimmte Texte oder Bilder, usw.) Dasselbe kann gelten für religiös bestimmte Beschwerde von Moslime. Die Leitkultur soll auch Toleranz beinhalten.

Integration heizt Akzeptanz besonders in den eigenen Religiositat der neuen Bürger. Mann soll darauf hin arbeiten das die Pflichten, Rechten und Freiheiten für Moslime auf gleichwertiger Weise realisiert werden als für katholische und evangelische Christen. Positiv und unparteiisch; das sind die Stichworter fur ein Staat.

Staatsmacht soll niemals benutzt werden zur Förderung oder Diskriminierung bestimmter Religionen. Zugleich ist Förderung des Rechts die Zentrale Auftrag der Politik.

Staat und Kirche/ Religionsgemeinschaft sollen einander in die eigenen Mandate anerkennen. Als überzeugter Vertreter einer Versaulungsgesellschaft betrachte ich der Zusammenhang und Funktionierungsfahigkeit von Glaubensgemeinschaften als ein öffentliches Interesse.

In den Niederlanden war der Selbstorganisation der orthodoxen Protestanten und der Katholiken ein wichtiges Instrument für die Emanzipation als solches. Wir meinen das das selbe der Fall sein wird für die Moslime. Deshalb haben wir die Moslime auf ihre Grundgesetzliche Rechte gewiesen. Niederländer mit den Niederländer zu sein.

Das bedeutet auch das ich die engen Beziehungen muslimischer Organisationen mit ihren Staat von Herkunft als negativ betrachte. Die Verwirklichung der Grundrechte und Freiheiten im vollen Ausmaß für Moslime macht ihre Organisationen (auch sozial-wirtschaftlich, kulturell und finanziell) unabhängig vom Ausland. Das stärkt die Integration.

Eine erste Maßnahme konnte sein das der Unterricht in den Hauptlinien unseres Grundgesetzes für alle Schüler wieder ein wichtiges Thema wird, und auch sonst die Bürger bewusst gemacht werden von den zentralen politischen Werte unserer Gesellschaft.

Neben den schon erwähnten Folgen der Religionsfreiheit (Schule, theologische Ausbildung auf universitarer Niveau, Kulturelle Vereine), die für Christdemokraten im Mittelpunkt stehen, sollen die Lage auf dem Arbeitsmarkt, in den Medien (Präsenz, Vorurteile fördernde, sensationelle Programme), Anerkennung der Ramadan als öffentliches Fest der Moslime wie in der Grus des Deutschen Bundespresidenten geschah.

Die Integration der Moslime soll widerspiegelt werden in unserem Ausland Politik. Bis jetzt haben die Moslime recht wenn sie sagen das die Kriterien der Auslands Politik manchmal zum Nachteil der Moslime wirken. Das war so in der EU-politik gegenüber Bosnien. Der damalige NATO-Sekretar Claes hat mal behauptet das nach dem Fall der Mauer die Moslimische Welt der große Gegner sein konnte.

Auf dieser Weise wird unterstellt das der wahre Moslime eine gewalttätiger Moslime ist. Mann kann inzwischen nicht verneinen das ein bedeutsames Teil unserer Philosophischer und Mathematischer Kultur mittels die Moslimische Welt zu uns gekommen ist.

Ich habe verstanden das dieser Sicht auf Integration nicht algemein angenommen wird. Mit den CDU/CSU Kollegen habe ich debattiert über die Position der Moslime in Sachen der Kirchensteuer. Auch das Recht auf Finanzierung von theologische Ausbildung an einer Moslimische Fakultät und dessen technische Verwirklichung ist etwas neues und nicht immer zu vereinbaren mit den national geltenden Gesetze in den Mitgliedstaaten.

Der Französischen Laicismus ist meines Erachtens auch eine Barriere gegen Akzeptanz Moslimische Minderheiten als solche. Vielleicht sind, teilweise, die Spannungen zwischen der laicistischen Behörde Algeriens und den fundamentalistische Bevölkerung diesen Laicismus vorzu werfen. Jedenfalls genießen die Fundamentalisten in der EU mehr Freiheit als in die Heimat.

Zuletzt dürfen wir etwas zu erwarten vom Seiten der Moslimen selber. Wie jeder Elter haben auch Marokkanische und Türkische Eltern die Verantwortung für die soziale Kontrolle über die eigene Jugend. Wenn man für einen Verbleib oder sogar einen Bürgerschaft eines Europäischen Staates wählt dann soll man auch für die Grundgesetzliche Leitkultur Wahlen.

Dabei bleibt das Recht erhalten um die Gesetze auf demokratischem Wege zu anderen oder zu vervollständigen. Untersuchungen haben bewiesen dass eine tüchtige Selbstorganisation das Vertrauen in der Politik der Gemeinde oder des Staates stärkt. Auch Kenntnis der Sprache des Landes ist ausserst wichtig für die eigene Emanzipation.

Noch nicht solange her hat man, besonders von linker Seite, eine `softe` Politik betrieben. Die Werte der eigenen Kultur wurden weitgehend relativiert. Man hat gemeint das auf dieser Weise die notwendige Achtung für die Kultur der Moslime gezeigt werden musste. Aber die religiöse Eigenart der Moslime wurde nur als kulturelle Folklore betrachtet.

Jetzt weiss man das all dieses ein Irrtum ist. In Deutschland wird Deutsch gesprochen und in den Niederlande Niederländisch. Und das wird so bleiben. Unsere Auswanderer in Canada und Australien sprechen inzwischen auch nur Englisch. Wer das tat ist schon langst mislungen und zurück. Das betrachten wir als normal. Es ist auch Unsinn um Arabisch in Amsterdamische Schulen mehr Rechte zu geben als Frieses je hatte.

Integrationspolitik bedeutet nüchterne und respektvolle Behandlung von Minderheiten. Besonders Achtung für die Religion und das Gewissen soll spürbar sein. Alles im Rahmen und als Konsequenz des Grundgesetzes. Wir dürfen damit rechnen das die moslimische Bevölkerung selber einen aktiven Beitrag an die eigene Emanzipation leistet. Und dazu sollen wir in einem besseren Verständnis unseren eigenen politischen Grundwerten alle mögliche Unterstützung geben.

Arie Oostlander, MdEP; CDA/EVP.